Fachgespräch über das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghan:innen: Eine Zusammenfassung

Am 22.04.2024 durfte VAFO federführend an einem Fachgespräch teilnehmen, zu dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh eingeladen hatte. Im Fokus war ein Austausch über das seit Oktober 2022 laufende Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghan:innen.

Das Gespräch begann mit Impulsen von Irina Speck vom Auswärtigen Amt und Ines Franke vom Bundesinnenministerium, gefolgt von Marcus Grotian von der Koordinierungsstelle. VAFO eröffnete im Anschluss die Diskussion mit entscheidenden Kritikpunkten am Bundesaufnahmeprogramm. Als Vertreter der Zivilgesellschaft und der Afghanistan-Diaspora forderte VAFO ein verbessertes und effektiveres Programm. Derzeit ist das Bundesaufnahmeprogramm elitär und vernachlässigt die Realitäten vor Ort. Neben Personengruppen aus dem Sicherheitsbereich finden gefährdete Afghan:innen in Drittstaaten bislang keinerlei Berücksichtigung. Darüber hinaus steht der hohe ehrenamtliche Aufwand der meldeberechtigten Stellen in keinem angemessenen Verhältnis zu den bisherigen Erfolgen von lediglich 399 Einreisen (einschließlich Familien).

Das Fachgespräch zog etwa 50 Gesprächsteilnehmende, darunter Abgeordnete der Ampel-Fraktionen und ihre Mitarbeitende sowie Mitarbeitende der Amtsträger:innen an. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) war ebenfalls vertreten. Das hohe Interesse am Gespräch signalisiert die Bereitschaft, das Programm zu verbessern.

VAFO appellierte an Politik und Zivilgesellschaft, dass im Rahmen der derzeitigen Evaluierung des Programms genau hingeschaut werden muss, ob realistische Verbesserungen erreicht werden können.

Das Fachgespräch war ein wichtiger Schritt, um die Herausforderungen und Defizite des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Afghan:innen zu beleuchten. Die Diskussion zeigte das Engagement der Teilnehmenden für eine Verbesserung des Programms und verdeutlichte die Notwendigkeit einer realistischen Evaluierung und möglicher Anpassungen.

Besonders bedanken möchten wir uns bei dem Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und seinem Büro für die Organisation der Veranstaltung und die damit verbundene Möglichkeit, die politische Aufmerksamkeit auf das Programm zu lenken.

Unser Forderungspapier zum Bundesaufnahmeprogramm